Jeden Mittwoch informieren unsere City News über relevante Entwicklungen aus unserem Städtenetzwerk in Mittel- und Südosteuropa. Das City News Archiv lädt zur weiterführenden Lektüre ein.
Am 7. April, traten auf Beschluss der Gewerkschaft für Justizbehörden die Beschäftigten von mehr als 100 der größten Behörden in Streik. Die Justizbehörden in der Republik Serbien legten ihre Arbeit teilweise oder vollständig nieder, das vorgeschriebenen Mindestmaß an Dienstleistungen wurde eingehalten, teilte die Gewerkschaft mit. Der dreitägige Streik begann aufgrund der Nichterfüllung ihrer Forderungen zur Verbesserung der materiellen Lage – einer Erhöhung der Gehaltsgrundlage um 20 Prozent, sowie der Auszahlung von Essens- und Urlaubsgeld.
Während sich Bund und Kommunen bereits auf deutliche Lohnerhöhungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst geeinigt haben, liegt nun auch für die rund 16.000 Mitarbeitenden der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) eine Einigungsempfehlung vor. Im Rahmen der laufenden Schlichtung unter Vorsitz von Bodo Ramelow (ver.di) und Matthias Platzeck (BVG) wurde am 7. April 2025 ein Kompromissvorschlag präsentiert, der insbesondere die Fahrer*innen deutlich besser stellt: Sie sollen bis zu 20 Prozent mehr Lohn erhalten und alle BVG-Beschäftigten durchschnittlich 15,4 Prozent. Neben Einmalzahlungen, Zulagenerhöhungen und regelmäßigen Lohnsteigerungen sieht die Empfehlung auch ein Modell zur flexiblen Arbeitszeit ab 2027 vor. Die Vereinbarung soll rückwirkend ab Jänner 2025 für 24 Monate gelten. Damit reiht sich die BVG in die bundesweite Entwicklung ein, in der der öffentliche Dienst attraktiver und zukunftsfähiger gemacht werden soll. Eine finale Entscheidung soll am 10. April fallen.
Die Lage im Slowakischen Hydrometeorologischen Institut (SHMÚ) spitzt sich zu: In einem offenen Brief äußern sich Mitarbeiter*innen erstmals öffentlich zur Situation in der staatlichen Einrichtung, die für Wettervorhersagen, Flugsicherheit, Strahlenschutz und weitere Umweltbereiche zuständig ist. Das SHMÚ übernimmt Aufgaben, die in anderen Ländern auf mehrere Institutionen verteilt sind – darunter die Überwachung von Emissionen und landwirtschaftlichen Einflüssen. Der am 7. April 2025 veröffentlichte Brief beschreibt eine Atmosphäre der Angst und Einschüchterung durch das Management. Es sei fraglich, ob das Institut unter diesen Bedingungen seinen Aufgaben weiterhin nachkommen könne – und das, obwohl das SHMÚ zur kritischen Infrastruktur des Staates zählt. 30 Mitarbeiter*innen, darunter der renommierte slowakische Klimatologe Jozef Pecho, haben den Brief unterzeichnet. Zudem liegt eine interne Petition vor, der sich laut dem Schreiben bereits 150 Beschäftigte angeschlossen haben. Das SHMÚ beschäftigt insgesamt rund 400 Personen. Eine Reaktion der Leitung steht bislang aus. Umweltminister Tomáš Taraba von der Slowakischen Nationalpartei (SNS) bestreitet die Vorwürfe und spricht von einer stabilen Lage.
Die Budapester Polizei hat sich kritisch zu den erneuten Brückenblockaden in Budapest geäußert, mit denen Demonstrierende den Verkehr über Stunden hinweg lahmlegen. Für den Zeitraum vom 8. bis 9. April wurde eine 29-stündige Besetzung der Erzsébet-Brücke angekündigt, die laut Polizei allerdings nur bis vier Uhr morgens genehmigt ist. Zusätzlich ist eine Demonstration im Stadtzentrum geplant, die mit erheblichen Verkehrsbehinderungen und Parkverboten einhergehen wird. Die Polizei warnt vor weiteren spontanen Blockaden, wie sie bereits auf der Petőfi-Brücke zu angespannten Situationen führten. Trotz aller Verkehrsprobleme betont sie das Recht auf friedliche Versammlung. Hintergrund der Proteste ist der Widerstand gegen die geplante Änderung des Versammlungsgesetzes. Organisiert werden die Aktionen hauptsächlich von der Oppositionspartei Momentum Mozgalom (Momentum-Bewegung) und dem parteilosen Abgeordneten Ákos Hadházy (parteilos).
Das Komitee für eine nachhaltige nächtliche Wirtschaft unter dem Vorsitz von Jacek Jordan (parteilos), dem Nachtbürgermeister von Krakau, weist darauf hin, dass die im Verhaltenskodex für Straftaten vorgesehenen Strafhöhen keine präventive Wirkung entfalten. Besonders betroffen ist der Bereich der nächtlichen Ruhestörung. Mit solchen Vorfällen sehen sich die Bewohner*innen der Krakauer Innenstadt seit Jahren konfrontiert. In letzter Zeit wurde das Thema verstärkt öffentlich diskutiert, und der Krakauer Gemeinderat erwägt gesetzliche Änderungen und Einschränkungen, um das Verhalten übermäßig lauter und alkoholisierter Partygänger*innen einzuschränken. Nach geltendem Recht liegt die Höchststrafe für die meisten Ordnungswidrigkeiten bei rund 115 Euro. Ein Betrag, der seit 2003 nicht mehr angepasst wurde. Ein Beispiel ist die Geldstrafe für Alkoholkonsum an öffentlichen Orten, die derzeit nur 23 Euro beträgt. Während sich das Durchschnittsgehalt in Polen in den letzten 20 Jahren mehr als verdreifacht hat, blieben die Bußgelder unverändert und entsprechen somit nicht mehr der heutigen wirtschaftlichen Realität. Aus diesem Grund hat das Komitee eine Resolution verabschiedet, in der eine Änderung der nationalen Gesetzgebung gefordert wird. Diese wurde bereits an das polnische Ministerium für Inneres und Verwaltung weitergeleitet.
In slowenischen Schulen herrscht ein eklatanter Mangel an Räumlichkeiten für Schüler*innen mit besonderen Bedürfnissen. Der größte Mangel ist derzeit im Sonderschulzentrum in Ljubljana zu verzeichnen, wo Kinder, die dringend einen leichteren Lehrplan benötigen, diesen oft nicht erhalten. Zudem steigt die Zahl der Schüler*innen mit besonderen Bedürfnissen stetig an, während die Kapazitäten im ganzen Land gleich bleiben. Der Mangel an entsprechend geschultem Personal verschärft die Situation zusätzlich.
Die Stadt Prag verstärkt ihren Hochwasserschutz im zentralen Stadtgebiet und hebt diesen auf das Niveau des Jahrhunderthochwassers von 2002 an, ergänzt um eine zusätzliche Sicherheitsreserve von 30 Zentimetern. Ziel ist die Erhöhung der Widerstandsfähigkeit bestehender Barrieren an den Uferbereichen Masarykovo-, Smetanovo-, Alšovo- und Dvořákovo-Ufer. Provisorische Sandsackbarrieren sollen durch dauerhaft installierte mobile Systeme ersetzt werden. Die Bauarbeiten, die eine vollständige Erneuerung der Edelstahlkonstruktionen und Komponenten der mobilen Schutzsysteme beinhalten, werden von der Firma Environmental Building durchgeführt. Der Auftragswert beträgt rund 1,9 Millionen Euro. In einigen Abschnitten wird zusätzlich eine feste Betonwand integriert. Die Umsetzung soll innerhalb von zwölf Monaten geschehen. Die Maßnahme erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Extremwetterereignisse und stellt einen weiteren Schritt dar, um die Sicherheit und Resilienz der tschechischen Hauptstadt gegenüber möglichen Hochwasserlagen nachhaltig zu verbessern.
Nach Besuchen in Albanien und Montenegro ist die EU-Außenbeauftragte und Vizepräsidentin der EU-Kommission, Kaja Kallas, zu einem offiziellen Besuch in Bosnien-Herzegowina eingetroffen. Den Auftakt ihrer Reise machte sie im EUFOR-Camp Butmir, wo sie vom Kommandanten der Mission Althea, Generalmajor Florin-Marian Barbu, empfangen wurde. Anschließend traf Kallas die Nationalrats-Vorsitzende Borjana Krišto (HDZ – Kroatische demokratische Union) sowie Mitglieder des Staatspräsidiums. Zum Abschluss stand ein Gespräch mit Außenminister Elmedin Konaković (NiP – Volk und Gerechtigkeit) auf dem Programm. Dieser hatte Kallas bereits im März in Brüssel getroffen und sie über die politische Lage im Land informiert - insbesondere über die zwei „Extrempole“: die lebendige EU-Perspektive und die Blockadehaltung von Milorad Dodik (SNSD – Union der unabhängigen Sozialdemokraten), dem Präsidenten der Teilrepublik Srpska.
Jährlich im Frühling versammeln sich am Sonntag vormittags tausende Radfahrer*innen und Naturliebhaber*innen vor dem Parlamentsgebäude in Sofia, um mit einer gemeinsamen Radtour zu zeigen, wie die bulgarische Hauptstadt bunter, sportlicher und sauberer werden kann. Die Veranstaltung, die dieses Jahr unter dem Motto "Saubere Luft für Sofia" stattfindet, wird von der Initiative "Sofia - Welthauptstadt des Sports", dem Zentrum für urbane Mobilität und der Gemeinde Sofia organisiert. Tausende Teilnehmer*innen und viele bulgarische Sportstars, darunter Olympiasieger*innen und Weltmeister*innen, werden erwartet. Nach dem Start um 11 Uhr vor dem alten Parlamentsgebäude führt die Fahrradtour viele Kilometer über die Adlerbrücke entlang des Perlovska-Flusses zum Nationalen Kulturpalast und über den Vitosha Boulevard zum Eingang des Südparks. Am Ziel wird ein großes Sportfest mit vielen Attraktionen, Wettbewerben und Konzerten von Unterstützer*innen erwartet.
Die ungarische Regierung plant ein energiepolitisches Entwicklungsprogramm von historischem Ausmaß mit einem Gesamtvolumen von mehr als eine Milliarde Euro. Ziel ist es, die Abhängigkeit von russischem Gas zu reduzieren, den Anteil alternativer Energiequellen wie Biogas, Geothermie und Wasserstoff zu erhöhen und die Flexibilität im Stromnetz auszubauen. Schwerpunktbereiche sind unter anderem die Modernisierung der Fernwärme, Energiespeicherung, Netzinfrastruktur und die Unterstützung von Unternehmen bei der Umstellung auf erneuerbare Energien. Allein für die Fernwärme-Umstellung auf erneuerbare Energien sind mehr als 107 Millionen Euro vorgesehen, für Biogastechnologien mehr als 97 Millionen Euro. Das Programm legt zudem Wert auf Innovationen, Effizienzsteigerung und Kreditprogramme für geothermische Investitionen. Im Zentrum steht nun die konkrete Umsetzung der Strategie, nachdem 2023 der Planung und 2024 der Anpassung der gesetzlichen Rahmenbedingungen gewidmet war.
Comline Budapest, ein führendes ungarisches Forschungs- und Beratungsunternehmen, hat in einer aktuellen Studie festgestellt, dass ungarische Unternehmen zunehmend auf Künstliche Intelligenz (KI) setzen, um ihre Effizienz zu steigern und um Kosten zu senken. Laut der Umfrage führte der Einsatz von KI bereits zu einer 50-prozentigen Effizienzsteigerung und einer 30-prozentigen Kostensenkung bei den Unternehmen. Besonders im Bereich Marketing und Vertrieb findet KI mit 33 Prozent der Befragten, die den größten Nutzen dort sehen, ihre Anwendung. 57 Prozent der befragten Unternehmen gaben jedoch an, dass es an Fachkräften mangelt, die die Technologie effektiv einsetzen können. Trotz anfänglicher Bedenken zeigt die Studie, dass nur vier Prozent der Führungskräfte negative Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt befürchten. Stattdessen sehen 33 Prozent der Befragten KI als eine positive Unterstützung für die menschliche Arbeitskraft. In einer zunehmend digitalisierten Geschäftswelt bleibt kontinuierliche Weiterbildung in diesem Bereich entscheidend.
Im Rahmen des partizipativen Budgetprojekts entsteht im Budapester Stadtviertel Gazdagrét – gelegen in Újbuda, dem 11. Bezirk von Budapest – ein neuer Gemeinschaftsgarten. Der etwa 1600 Quadratmeter große Garten wird von den Anwohner¬*innen selbst gepflegt werden. Die Arbeiten begannen im März und sollen bis Ende Juni abgeschlossen sein. Es werden 34 Pflanzbeete, 19 Obstbäume und ein Regenwassersystem installiert. Zudem entsteht ein Schuppen für Werkzeuge, ein Kompostbereich und ein barrierefreier Zugang von der Gazdagréti-Straße. Das Projekt ist Teil eines größeren Plans, bei dem insgesamt drei Gemeinschaftsgärten in verschiedenen Budapester Bezirken entstehen. Der Garten soll den Budapester*innen nicht nur Anbauflächen bieten, sondern auch das Gemeinschaftsgefühl stärken.
Der serbische Präsident Aleksandar Vučić (SNS - Serbische Fortschrittspartei) teilte mit, dass er den Endokrinologen Prof. Dr. Đuro Macut für die Bildung der neuen serbischen Regierung vorgeschlagen habe. Die neue Regierung soll spätestens bis 18. April gebildert werden, um die verfassungsmäßige Frist einzuhalten. Macut werde der erste Arzt an der Spitze der serbischen Regierung in den letzten 75 Jahren sein, so Vučić. Die Bildung einer neuen Regierung war nötig geworden, da die serbische Regierung am 19. März dieses Jahres aufgrund von landesweiten Protesten zurückgetreten war.
Der Krakauer Bürgermeister Aleksander Miszalski (PO – Bürgerplattform), seine Stellvertreterin Maria Klaman (Lewica – Neue Linke) und sein Stellvertreter Stanisław Mazur (parteilos) begaben sich zu Wochenbeginn auf eine Dienstreise nach Wien. Die U-Bahn, der soziale Wohnungsbau und erneuerbare Energien waren die Hauptthemen ihres dreitägigen Besuchs in Österreich. Am Dienstag, dem 8. April 2025, wurde die Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Städten erneuert. Bürgermeister Miszalski und seine Stellvertreter*innen besuchten unter anderem die Seestadt Aspern – eines der größten Stadtentwicklungsprojekte Europas, das Wohn-, Büro- und Freizeitfunktionen vereint. Begleitet wurde die Bürgermeisterdelegation auch von Vertretern der Krakauer Kommunalholding (KHK) sowie kommunaler Unternehmen, die sich mit der Wien Holding über ihre Erfahrungen austauschten.
Am 7. April organisierte die Bürger*inneninitiative "Engel auf der Straße" vor dem Gerichtsgebäude in Sofia einen Protest gegen Verkehrsunfälle, die jährlich hunderte Menschenleben fordert. Die Demonstration führte am Justizministerium vorbei, wo mit Justizminister Georgi Georgiew (GERB – Bürger für eine europäische Entwicklung Bulgariens) über Gesetzesänderungen gesprochen wurde, um die Zahl der tragischen Unfälle mit tödlichem Ausgang zu reduzieren. Die Protestant*innen fordern den Rücktritt der Leitung der Agentur für Straßeninfrastruktur, die Eltern der umgekommenen Kinder wünschen harte Strafen für die Verursacher*innen und angemessene Maßnahmen zur Unfallverhütung. Für Unzufriedenheit sorgt auch die Korruption im öffentlichen Beschaffungswesen und die mangelhaften Straßenreparaturen im Land. Premierminister Rossen Scheljaskov (GERB) reagierte mit einem Treffen am 8. April zum Thema Verkehrssicherheit an dem sich Minister*innen und Vertreter*innen der Zivilgesellschaft beteiligten. Es wurden Maßnahmen zur Gewährleistung der Straßenverkehrssicherheit in Bezug auf Organisation, Investitionen und Kontrolle erörtert. Laut Innenministerium gibt es auf insgesamt 36 Straßenabschnitten eine erhöhte Zahl von Unfällen.
Das slowenisch-amerikanische Biotechnologieunternehmen Genialis entwickelt personalisierte Krebstherapien mit dem Einsatz von künstlicher Intelligenz (KI). Das Unternehmen nutzt dabei ein "Supermodel", das auf über einer Million RNA-Proben basiert und vorherzusagen vermag, wie Patient*innen auf Therapien reagieren. Genialis wurde an der Universität Ljubljana gegründet und hat seinen Sitz in Boston. Das Unternehmen beschäftigt 22 slowenische Expert*innen. Ziel ist die Entwicklung zuverlässiger Biomarker zur Verbesserung der Therapieerfolge. Die Software wird bereits in Studien eingesetzt und soll künftig klinischer Standard werden.
Der Fluss Save ist eine wenig genutzte Ressource in Zagreb. Expert*innen haben darauf hingewiesen, dass in dem Fluss ein großes Potenzial liegt und warnten, dass einige Entscheidungen aus dem letzten Jahrhundert dazu geführt haben, dass der Flusslauf der Save um etwa 40 Prozent verkürzt wurde. Dies erhöhte die Strömungsgeschwindigkeit erhöht und verursachte eine Erosion des Flussgrundes, woraufhin das Flussbett dauerhaft vertiefte. Darüber hinaus wurde der Wasserstand um etwa einen Meter gesenkt, was das Risiko von Deichbrüchen erhöht. Im Zuge dessen stellten Expert*innen ein Projekt für Wasserkraftwerke am Fluss Save vor, mit dem zahlreiche Probleme gelöst und der Fluss effizient genutzt werden könnten. Das Projekt sieht die Einrichtung von Parks, Wäldern und Erholungsgebieten im Überschwemmungsbereich des Flusses vor, wobei das Energiegewinnungspotenzial des Flusses am Kanal die Grundlage für die zukünftige Entwicklung nicht nur Zagrebs, sondern auch der Zagreber Gespanschaft bilden soll. In diesem Gebiet sollen 400.000 Bäume gepflanzt werden, die Wasserkraftwerke würden laut Expert*innen eine Regulierung des Fließgeschwindigkeit und der Wasserspeicherung ermöglichen, was zur Stabilisierung und Erhöhung des Wasserstandes des Flusses beitragen könnte.
Letzte Woche kam der erste Elektrobus in Zagreb an. Der Bus bietet Platz für 68 Fahrgäst*innen, verfügt über eine Klimaanlage sowie USB-Ladegeräte und verschmutzt die Umwelt nicht. Die Fahrt ist bequemer und leiser. Außerdem ist der Bus barrierefrei, verfügt über Videoüberwachung und bietet Platz für Kinderwägen. Heuer werden noch drei weitere Elektrobusse nach Zagreb kommen, im nächsten Jahr werden 60 neue Elektrobusse erwartet. Die Ladekapazität reicht für etwas mehr als 300 Kilometer, der neue Bus kostet etwa 450.000 Euro. Ziel ist, dass in den nächsten zehn Jahren alle Busse in Zagreb auf Elektroantrieb umgestellt werden.
Serbien zählt infolge der neu berechneten Zolltarife der USA mit 37 Prozent zu den Ländern mit relativ hohen Steuersätzen. Der serbische Präsident Aleksandar Vučić (SNS-Serbische Fortschrittspartei) ist überzeugt, dass dieses Problem in den nächsten drei Monaten gelöst werden könne. Es sei kaum anzunehmen, dass es sich um einen Fehler der amerikanischen Administration handle – vielmehr dürfte es sich um eine Botschaft in Bezug auf die guten serbischen Handelsbeziehungen zu China und Russland handeln. Zunächst müsse geklärt werden, welche Parameter die USA herangezogen haben, um die neuen Zölle zu bestimmen, so heimische Expert*innen.
Ljubljana verzeichnete im vergangenen Jahr ein Rekordhoch: Mit etwa 1,3 Millionen Besucher*innen und fast 2,6 Millionen Übernachtungen lag die Zahl der Nächtigungen erstmals über der Einwohner*innenzahl Sloweniens. Besonders erfreulich ist auch die Erholung des Geschäftstourismus, der nicht nur die Saisonalität ausgleicht, sondern auch für steigende Buchungen sorgt. Vor allem Gäst*innen aus Italien, Deutschland und zunehmend aus den USA füllen die Hotels der Hauptstadt. Für 2025 rechnen Touristiker*innen mit einer weiterhin positiven Entwicklung. Trotzdem bleibt ungenutztes Potenzial, da schlechte Flug- und Zugverbindungen die Anreise erschweren. Auch der Mangel an Veranstaltungskapazitäten in Spitzenzeiten und die Herausforderungen im nachhaltigen Tourismus bleiben bestehen.
An der Fakultät für Elektrotechnik der Universität Ljubljana fand der 21. Tag der Industrierobotik – ein Hackathon – statt. Fünf Studierendenteams entwickelten verschiedene Lösungen für die automatisierte Verpackung von Schokolade mit einem Roboterarm, basierend auf einem aktuellen Auftrag des Unternehmens Leone. Die Herausforderungen umfassten die Erkennung von Schokoladenstücken mit RGB- und Tiefenkameras sowie das präzise Platzieren der Stücke auf Kartonverpackungen.
Insgesamt 65.500 Bäume zum Einpflanzen hat die Naturschutzinitiative Gorata.bg (Der Wald) am 5. April 2025 an die Bürger*innen in Sofia verteilt. Tausende Menschen standen vor dem Nationalen Kulturpalast Schlange, um Apfel-, Pflaumen-, Flieder-, Ahorn-, Linden-, Eichen-, Ulmen- und viele andere Bäume zu erhalten. Die NGO wurde Ende 2011 gegründet um Menschen zu vereinen, die neue Wälder und Bäume in ganz Bulgarien pflanzen wollen. Ursprünglich wurde die Initiative ausschließlich auf Facebook entwickelt: Die Gründungsvision war es durch sozialen Druck Unternehmen zu motivieren einen Teil ihres Werbebudgets für Baumpflanzungen umzuleiten um sich als sozial verantwortlich bezeichnen zu können. 14 Jahre später ist genau das eingetroffen und bisher wurden bereits fünf Millionen junge Bäume gepflanzt.
Die Nichtregierungsorganisation "Daphne – Institut für angewandte Ökologie" lädt die Öffentlichkeit dazu ein, sich im Rahmen der Initiative "Lebendiges Bratislava" an der Erfassung der natürlichen Vielfalt der slowakischen Hauptstadt zu beteiligen. Bei diesem Projekt können Expert*innen, Naturliebhaber*innen und interessierte Bürger*innen gemeinsam eine aktuelle Karte der Artenvielfalt in der Stadt erstellen. Beobachtungen von Pflanzen, Tieren und Insekten lassen sich dabei ganz einfach über die mobile App iNaturalist dokumentieren. So können wertvolle Daten gesammelt werden, auch zu invasiven Arten wie der Asiatischen Hornisse. Ziel der Initiative ist es, fundierte Informationen über die städtische Natur zu gewinnen und eine Gemeinschaft von Menschen zu fördern, die sich für den Umweltschutz engagieren. Die Bürgerforschungsinitiative "Lebendiges Bratislava" läuft noch bis August 2026.
Das Museum der Stadt Bratislava, das die Burg Devín verwaltet, startet ein neues Sommerfestival namens "Sútok" – das slowakische Wort für "Zusammenfluss". Der Name verweist auf die besondere Lage der Burg am Zusammenfluss von Donau und March. Das eintägige Festival wird am 14. Juni 2025 stattfinden und Geschichte, Nachhaltigkeit, aktuelle gesellschaftliche Themen und zeitgenössische Musik verbinden. Ziel ist es, die Burg als offenen Kulturort für alle zu etablieren – für Geschichtsinteressierte, Kulturliebhaber*innen und Familien. Das vielfältige Programm richtet sich an ein junges, kulturbewusstes Publikum. In der Diskussionszone geht es unter anderem um die Rolle der Burg in der nationalen Identität, ihre symbolische Bedeutung in der Geschichte sowie um die Zukunft des Amphitheaters. Ergänzt wird das Angebot durch eine Familienzone, Workshops, eine Chill-out-Area, Abendkonzerte und lokale Anbieter*innen. Das "Sútok"-Festival soll ein Ort sein, an dem Geschichte und Gegenwart in einen offenen, lebendigen und vielfältigen Dialog treten.
Die österreichische Außenministerin Beate Meinl-Reisinger erklärte am 4. April in Sarajevo, dass die Handlungen von Milorad Dodik (SNSD – Union der unabhängigen Sozialdemokraten), dem Präsidenten der Republika Srpska, eine Bedrohung für die Stabilität, Verfassungsordnung und territoriale Integrität Bosnien-Herzegowinas darstellen. Österreich habe sich daher gemeinsam mit Deutschland entschieden, Einreise- und Durchreiseverbote gegen Dodik sowie Nenad Stevandić (SNSD) und Radovan Višković (SNSD) zu verhängen. "Es ist wichtig, klare politische Signale zu setzen. Wer rote Linien überschreitet, muss mit Konsequenzen rechnen", sagte Meinl-Reisinger. Die Sanktionen seien bereits in Kraft getreten. Ziel sei es, Bosnien-Herzegowina zu unterstützen und zur Deeskalation beizutragen. Die Zukunft des Landes liege in der EU, so die Ministerin.
Die Student*innen, die seit Monaten als Zeichen des Protests gegen Korruption und Misswirtschaft in Serbien die Hochschulen in Belgrad blockieren, haben eine weitere Forderung gestellt, in der sie "die Durchführung einer gründlichen Untersuchung durch die zuständigen Behörden zur Aufklärung aller Umstände und Verantwortlichkeiten im Zusammenhang mit dem Vorfall verlangen, der am 15. März 2025 um 19:11 Uhr entlang der Straße Kralja Milana Angst und Panik ausgelöst hat." Am Samstag, 15. März 2025 hatte in Belgrad ein friedlicher Protest mit hunderttausenden Teilnehmer*innen in der Belgrader Innenstadt stattgefunden. Während der Schweigeminuten zu Ehren der Opfer des Bahnhofsvordach-Einsturzes in Novi Sad im November des Vorjahres war es zu einem Vorfall unbekannter Herkunft gekommen, der unter den Bürger*innen Angst und Panik ausgelöst hatte, heißt es in der Erklärung der protestierenden Student*innen.
Die slowenische Regierung hat Änderungen beim Hochschulgesetz und der Matura beschlossen. Künftig müssen Absolvent*innen der Berufsmatura für den Zugang zu Universitäten drei Fächer der allgemeinen Matura ablegen – bisher war nur ein zusätzliches Fach erforderlich. Während das Bildungsministerium von mehr Chancengleichheit zwischen Berufs- und Allgemeinbildung spricht, sehen Schulen vor allem organisatorische Herausforderungen. Fachmeinungen gehen auseinander: Bildungsexpert*innen warnen vor einer zusätzlichen Belastung für Schüler*innen und Lehrkräfte, die Politik verweist hingegen auf mehr Fairness im Auswahlverfahren.
Am Freitag, dem 4. April, wurde der ungarische Premierminister Orbán (Fidesz MPSZ – Ungarischer Bürgerbund) in einer Radiosendung unter anderem über das ungarische Versammlungsrecht befragt. In Budapest wurden aufgrund des Verbots der Budapest-Pride in den vergangenen Wochen mehrere Demonstrationen an wichtigen Brücken abgehalten. Die Regierung legte eine Gesetzesänderung vor, die versucht, die Rechte von Menschen zu berücksichtigen, die nicht demonstrieren und nicht an der Demonstration teilnehmen. Laut Orbán sei es möglich zu demonstrieren, aber es sei nicht normal, dass tausende oder zehntausende Menschen in Budapest im Stau stehen, weil ein paar hundert Menschen Brücken schließen. Die Regierung wolle dies verhindern. Orbán sagte, er glaube, dass das Gesetz klar sei, dass das Versammlungsrecht nicht für die unverhältnismäßige Schädigung des Verkehrs ausgeübt werden könne, dass aber ein Gerichtsurteil erlassen worden sei, dass die Blockade der Brücke erlaubte. Er bezog sich dabei auf die Entscheidung des obersten Gerichts in Ungarn, die schließlich die Besetzung der Brücke durch den Hauptorganisator der Demonstration, den Parlamentsabgeordneten Ákos Hadházy (parteilos), erlaubte, nachdem die Polizei versucht hatte, die Demonstration an einen anderen Ort zu verlegen.
Im Jänner kündigte Attila Fülöp (Fidesz MPSZ – Ungarischer Bürgerbund), Staatssekretär für Fürsorgepolitik, ein neues Wohnprogramm für junge Erwachsene an, die aus der staatlichen Kinderfürsorge entlassen wurden. Auf die ersten 25 vergünstigten Wohnungen gingen bereits 152 Bewerbungen ein, doch bis Jahresende sollen insgesamt 100 Wohnungen vor allem im Norden Ungarns zur Verfügung stehen. Voraussetzung für die Teilnahme ist ein bestehendes Arbeitsverhältnis. Kritik gibt es jedoch daran, dass gerade die am stärksten benachteiligten Jugendlichen – also jene ohne Job oder Ausbildung – vom Programm ausgeschlossen bleiben. Hinzu kommt, dass die finanzielle Unterstützung laut Expert*innen häufig von Angehörigen oder kriminellen Gruppen abgefangen wird. Die Obdachlosenquote unter ehemaligen Heimkindern sei besonders hoch und besorgniserregend.
Die Prager Verkehrsbetriebe (DP) haben den neuen Straßenbahntyp Škoda ForCity Plus 52T in Empfang genommen, der nun in den DP-Werkstätten auf den Testbetrieb vorbereitet wird. Das Fahrzeug traf aus Pilsen ein und soll nach erfolgreicher technischer Prüfung und Genehmigung durch die tschechische Eisenbahnbehörde in den Probebetrieb starten. An den umfangreichen Tests ist auch die Herstellerin, die Škoda-Gruppe, beteiligt. Parallel beginnt das Betriebspersonal mit der Einarbeitung. Der Vertrag zur Lieferung von bis zu 200 neuen Straßenbahnen im Gesamtwert von 658 Millionen Euro wurde im Dezember 2023 abgeschlossen. Die DP haben sich zunächst zum Kauf von 40 Fahrzeugen verpflichtet, von denen 20 noch in diesem Jahr ausgeliefert werden sollen. Die Kosten pro Einheit betragen rund 3,5 Millionen Euro. Die fünfteiligen Wagen, in den Medien auch Superstraßenbahnen genannt, verfügen über mehrere smarte Neuerungen. Dazu zählen eine elektromechanische Bremse, die das herkömmliche Hydrauliksystem ersetzt sowie Klimaanlagen mit dem umweltfreundlichen Kältemittel R290 (Propan) und einem Antikollisionssystem mit Laserradar welches die Strecke überwacht und mögliche Kollisionen vorhersagen kann. Die Produktion des ersten Fahrzeugs begann im Mai 2024 in Pilsen, der erste Wagen wurde im Jänner auf der werkseigenen Teststrecke geprüft.
Die Modernisierung des Masaryk-Bahnhofs (Prag-Mitte) in Prag schreitet voran. Derzeit werden Stützpfeiler für die Überdachung der neuen sowie bestehenden Bahnsteige montiert und Fundamente für einen zusätzlichen Bahnsteig errichtet, der künftig das gesamte Bahnhofsgelände überspannen und eine direkte Verbindung zum Stadtteil Florenc sowie zum Hauptbahnhof schaffen soll. Die Bauarbeiten, die Anfang 2023 begannen, sollen im Sommer 2027 abgeschlossen sein. Der ursprüngliche Kostenrahmen von 134 Millionen Euro wurde inzwischen auf 158 Millionen Euro angepasst, vor allem wegen umfangreicher archäologischer Funde, die zu erheblichen Verzögerungen führten. Der Bahnhof wird durch die Modernisierung zwei zusätzliche Gleise erhalten und künftig insgesamt neun Gleise umfassen. Geplant ist außerdem die Installation von Photovoltaikmodulen, die Teile des Bahnhofs oder des angrenzenden Parks mit Strom versorgen sollen.
Der Leiter des Stadtamtes für Verkehr, Andro Pavuna, stellte Anfang April Projekte vor, die den Verkehrsfluss in Zagreb verbessern sollen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem fünf wichtige Standorte. So soll der öffentliche Busverkehr beschleunigt werden, indem eine neuralgische Kreuzung mit Ampeln ausgestattet wird. Pavuna erklärte auch, dass ein Kreisverkehr in Zapruđe als "Turbokreisverkehr" geplant wurde, was bedeutet, dass sich die Fahrzeuge vor dem Kreisverkehr positionieren und sie dann drei Fahrspuren selbstständig aus dem Kreisverkehr herausführen. Wer geradeaus weiterfahren möchte, muss die Spur wechseln. Zagreb hat etwa 500 Ampel-Kreuzungen, von denen schon 125 mit intelligenten Ampeln ausgestattet sind. Das Ziel ist, die gesamte Stadt mit diesen Ampeln auszustatten. Die Gesamtkosten dieser Maßnahmen sind noch unbekannt. Einige der Arbeiten sollen noch heuer abgeschlossen werden.
Die Stadt Zagreb hat kürzlich eine Ausschreibung zur Vermietung von städtischen Wohnungen auf Grundlage des sozioökonomischen Status veröffentlicht. Die Frist für die Einreichung der Unterlagen zur Erfüllung der Anforderungen endet am 2. Mai. Bewerben können sich Staatsbürger*innen der Republik Kroatien, anderer EU-Staaten oder Personen, die internationalen Schutz genießen und zum Zeitpunkt der Ausschreibungsveröffentlichung mindestens drei Jahre ununterbrochen ihren Wohnsitz in der Stadt Zagreb haben. Darüber hinaus müssen die Einkünfte pro Haushaltsmitglied in einem Mehrpersonenhaushalt, für das Jahr 2024 unter 30 Prozent des durchschnittlichen monatlichen Nettolohns eines Zagreber Arbeitnehmers oder einer Zagreber Arbeitnehmerin liegen, was dem Betrag von 433,50 Euro entspricht. Für Einpersonenhaushalte liegt diese Grenze bei 50 Prozent, also bei 722,50 Euro. Interessierte dürfen außerdem keine bewohnbare Wohnung beziehungsweise ein bewohnbares Haus in der Stadt Zagreb oder in der Zagreber Gespanschaft besitzen. Im Erdgeschoss des Stadtverwaltungsgebäudes im Stadtzentrum wurde für Interessierte ein Informationsstand eingerichtet.
Bis 2030 will die Berliner Energie und Wärme (BEW) rund 3,3 Milliarden Euro in die klimafreundliche Umgestaltung der Fernwärme investieren. Der Aufsichtsrat gab nun grünes Licht für einen ersten Kredit über 1,1 Milliarden Euro. Trotz sinkender Umsätze und hoher Einmalkosten erzielte die BEW 2024 einen Gewinn von 15,8 Millionen Euro. Die Preise für Fernwärme bleiben in diesem Jahr stabil – dank langfristiger Brennstoffverträge. Auch der Netzausbau geht voran: 27.000 neue Wohneinheiten wurden 2024 angeschlossen, das Tempo soll sich künftig verdoppeln. Unternehmen fragen bei Standortentscheidungen gezielt nach einem Fernwärmeanschluss. Mittelfristig könnte es dennoch zu moderaten Preisanstiegen kommen.
Der Berliner Senat und das Abgeordnetenhaus haben beschlossen, den 8. Mai 2025 als einmaligen gesetzlichen Feiertag einzuführen – zum Gedenken an das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 80 Jahren. Ziel ist es, das historische Datum und den Wert eines friedlichen Miteinanders besonders zu würdigen. Mehr als 50 Partnerinstitutionen wie das Jüdische Museum, das Denkmal für die ermordeten Jud*innen Europas, das Museum Berlin-Karlshorst, die Gedenkstätte Deutscher Widerstand sowie künstlerische Initiativen organisieren stadtweit über 100 Veranstaltungen – darunter Ausstellungen, Lesungen, Konzerte, Diskussionen und Führungen. Bereits ab dem 2. Mai widmet sich eine umfassende Themenwoche der historischen Bedeutung dieses Datums. Über 100 Veranstaltungen – von Ausstellungen bis Konzerten – laden Berliner*innen und Gäst*innen zum Gedenken und Mitdenken ein. Herzstück ist die Open-Air-Ausstellung "… endlich Frieden?!" auf dem Pariser Platz, die die Befreiung Europas historisch einordnet. Ein kultureller Höhepunkt ist die Uraufführung des Oratoriums "Befreiung" von Marc Sinan mit Stimmen aus ganz Europa. Die Themenwoche endet am 11. Mai. Weitere Informationen sind ab April online verfügbar.
In Ljubljana wurde der erste Park eröffnet, der einem gleichgeschlechtlichen Paar gewidmet ist: der Park Ade Škerl und Sonje Plaskan. Die Initiative ging vom Dichter Brane Mozetič und dem Historiker Oto Luthar aus, die damit die Beziehung der beiden Frauen sichtbar machen wollten. Neben der persönlichen Geschichte setzt die Stadt ein Zeichen für mehr Sichtbarkeit von Frauen und queeren Personen im öffentlichen Raum. Bis 2019 waren nur wenige Straßen, Plätze und Parks in Ljubljana nach Frauen benannt, seither wird gezielt darauf geachtet, auch weibliche und queere Persönlichkeiten stärker zu berücksichtigen.
Die Stadt Prag plant die Errichtung eines eigenen Wissenschaftszentrums zur spielerischen und interaktiven Vermittlung wissenschaftlicher und technologischer Grundlagen an Kinder und Jugendliche. Als Standort ist der Desfour-Palast im Stadtzentrum vorgesehen. Das Projekt wurde vom Vizeoberbürgermeister Jiří Pospíšil (TOP 09 – Tradition, Verantwortung, Wohlstand) initiiert und befindet sich derzeit in der Vorbereitungsphase. Der stark sanierungsbedürftige Palast, der vom Prager Stadtmuseum verwaltet wird, soll vorab umfassend saniert werden. Dafür wurden bereits im Herbst über 19 Millionen Euro Budget genehmigt. Das künftige Zentrum soll sich konzeptionell an ähnlichen Zentren in den Städten Pilsen oder Liberec orientieren und jungen Besucher*innen auf unterhaltsame Weise wissenschaftliche Erkenntnisse und Erfindungen näherbringen. Der Desfour-Palast stammt aus den Jahren 1845 bis 1847. Er wurde im spätklassizistischen Stil für Graf Desfours-Walderode erbaut und weist im Inneren noch teilweise originale Ausstattungselemente auf. Aufgrund seines baulichen Zustands ist das Gebäude derzeit für die Öffentlichkeit nicht zugänglich. Eine architektonische Studie für den Umbau wurde bereits bei dem Architekten Jakub Cígler in Auftrag gegeben und soll im zweiten Quartal dieses Jahres vorliegen.
Kunst kann heilend wirken – Studien zeigen, dass sie Depressionen lindert, Angststörungen mildert und sogar den kognitiven Verfall bei Alzheimer verlangsamt, besonders in Gruppenbesuchen mit kreativem Nachwirken. Auch die WHO erkennt seit 2019 die therapeutische Wirkung von Kunst und Kultur an. In Deutschland startet nun an der Berliner Charité ein Pilotprojekt zum "Social Prescribing", bei dem Patient*innen kulturelle Aktivitäten verschrieben bekommen können. Es ist Teil eines europäischen Netzwerks mit 150 medizinischen Einrichtungen und wird von der EU mit rund sieben Millionen Euro gefördert.